Sprachen

Technologie, Medien und Telekommunikation

Beispiel aus der Industrie: Hispasat, S.A. vs. Bantel Telecom LLC (Endgültiger Schiedsspruch), 15. November, 2016

Im Jahr 2013 schlossen die Parteien eine Vereinbarung, wonach Hispasat (Kläger, Spanien) Satellitenkapazitäten des Hispasat-Satellitensystems an Bantel (Beklagter, USA) vermietet. Etwa zwei Jahre später schlossen die Parteien eine Vereinbarung, in der sie die Schulden, die Bantel gegenüber Hispaset angehäuft hatte, anerkannten und einen Zahlungsplan aufstellten.

Bantel verpflichtete sich, ein Pfandrecht an seiner Telekommunikationsausrüstung als Sicherheit zu bestellen. Das Pfandrecht wurde jedoch nicht bestellt, und von den sieben geplanten Zahlungen leistete Bantel nur die erste. Gemäß der Schiedsvereinbarung der Parteien reichte Hispasat eine Klage bei einem ICC-Panel mit Sitz in Madrid, Spanien, ein. Das Panel stellte fest, dass Bantel u. a. seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen war, und sprach Hispasat 1,5 Mio. USD zu.