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PHARMAZEUTIKA UND GESUNDHEITSWESEN

Eli Lilly and Co. v. Canada (Final Award), ICSID Fall Nr. UNCT/14/2, 16. März 2017

Das Verfahren wurde nach der UNCITRAL-Schiedsgerichtsordnung durchgeführt und vom ICSID verwaltet. Der Streit betraf die Ungültigerklärung bestimmter pharmazeutischer Patente durch Kanada (Beklagter), die von Eli Lilly and Company und ihrer Tochtergesellschaft (Kläger, USA und Kanada) gehalten wurden. In der Sache stellte das Gericht fest, dass die Kläger die tatsächlichen Voraussetzungen für ihre Ansprüche nicht nachgewiesen hatten, und verurteilte sie zur Zahlung sämtlicher Kosten des Schiedsverfahrens sowie 75% der Kosten der Rechtsvertretung Kanadas.